Justizministerin will bald entscheiden

Noch in diesem Jahr fällt die Entscheidung über den Bau eines Justizzentrums. Dies bekräftigte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) am Freitag am Rande ihres Besuchs im Gefängnis an der Cloppenburger Straße.

Besuch im Gefängnis (von links): Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Ulf Prange (SPD) und JVA-Chef Gerd Koop.

Bei einem Treffen wollten sich in den nächsten Wochen Vertreter von Justiz- und Finanzministerium sowie Oberbürgermeister Gerd Schwandner über die Machbarkeit des umstrittenen Vorhabens austauschen.

„Man muss dabei auch die Wirtschaftlichkeit eines solchen Projekts berücksichtigen“, sagte die Ministerin. In diesem Zusammenhang sei auch die Nachnutzung der vor gut fünf Monaten geschlossenen alten Anstalt an der Gerichtsstraße zu sehen.

Die Justiz-Behörden sind derzeit auf zwölf Standorte im Stadtgebiet verteilt. Teils sind die Bauten marode. Mit dem Bau eines Justizzentrums am Bahnhof könnten alle Behörden unter einem Dach angesiedelt werden. Der Vorstand der Bezirksgruppe Oldenburg im Niedersächsischen Richterbund lehnt diese Planung ab und fordert stattdessen Investitionen in die bestehenden Gebäude und Erweiterungsbauten auf dem Areal des alten Gefängnisses.

Zu den Befürwortern eines Justizzentrums zählt die Stadtverwaltung, die das Gerichtsviertel nach einem Abriss der alten Anstalt für Bauprojekte (Wohnungen, Hotel) neu beplanen möchte.

Bei einem Votum gegen ein Justizzentrum hält es Niewisch-Lennartz für denkbar, dass das alte Gefängnis für die Gerichte genutzt wird. „Wir brauchen beispielsweise dringend weitere Sitzungssäle.

 

Quelle: Nordwest-Zeitung, Oldenburg

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