Finanzminister Schneider  besucht Oberfinanzdirektion am Festungsgraben

Was der „Hoeneß-Effekt“ und die Aufdeckung eines Kassenbetrugs an Steuernachzahlungen eingebracht haben, hat sich Niedersachsens Finanzminister beim Besuch in Oldenburg erklären lassen.

Im „fliegenden Klassenzimmer“: (v. li.) Dieter Meyer erläutert Finanzminister Peter-Jürgen Schneider, Ulf Prange und Jürgen Krogmann die mobile Schulungsausstattung

 

Wenn Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) seine Behörden besucht, wird er häufig mit Wünschen nach mehr Personal oder räumlichen Verbesserungen konfrontiert. Am Mittwoch in Oldenburg war das anders: Bei seiner Antrittsvisite in der Steuerabteilung der Oberfinanzdirektion Niedersachsen war das dringlichste Anliegen der Mitarbeiter, gesetzliche Grundlagen zu verbessern, um Schlupflöcher für Steuersünder zu stopfen. „Das ist ein Zeichen für hohes Engagement“, freute sich Schneider.

Auch die Ermittlungserfolge, die Abteilungsleiter Dieter Meyer vorweisen konnte, sprachen für sich: So sind die Steuerfahnder jüngst einem Registrierkassen-Betrug auf die Schliche gekommen, was zu einer Nachzahlung von 3,5 Millionen Euro geführt hat.

Was die Bereitschaft zur Reue bei Steuerhinterziehungen angeht, bestätigte Schneider einen „Hoeneß-Effekt“: In diesem Jahr haben sich bisher 3000 Steuersünder aus Niedersachsen bei den Finanzbehörden selbst angezeigt – in der Hoffnung, dann bei der Bestrafung milde behandelt zu werden. In den Jahren zuvor verzeichnete das Finanzministerium jährlich nur rund 1200 solcher Anzeigen.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Krogmann und Ulf Prange, die Schneider nach Oldenburg eingeladen hatten, würdigten die Oberfinanzdirektion als wichtige Mittelinstanz. Die 160-köpfige Abteilung Steuer in Oldenburg übt die Fachaufsicht über insgesamt 67 Finanzämter aus. 2002 wurde hier die erste „Task Force“ gegründet. Das Team aus Juristen, Betriebsprüfern, Steuerfahndern und Informatikern besitzt die Generalzuständigkeit für alle Steuerarten. „Diese innovative Einrichtung war beispielgebend für viele Bundesländer“, lobte der Finanzminister.

 

Quelle: Nordwest-Zeitung, Oldenburg

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