Plenum vom 24. bis 26. September 2014 im provisorischen Plenarsaal

Der 17. Tagungsabschnitt begann mit aktuellen Mitteilungen des Präsidenten sowie einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen zum Thema Antisemitismus. Es folgte die Feststellung eines Sitzverlustes sowie die Aktuelle Stunde. Die Tagesordnungspunkte "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015" sowie das "Haushaltsbegleitgesetz 2015" wurden im Anschluss zusammen beraten.

Provisorischer Plenarsaal für die nächsten drei Jahre

Abschließende Beratungen zu Gesetzentwürfen des Niedersächsischen Pflegegesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs sowie des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz beendeten den ersten Sitzungstag.

Kurzberichte der drei Plenumstage und Videoübertragungen finden Sie hier: Aus dem Plenum