Pressemitteilung zur Städtebauförderung

2.746.000 Euro Städtebauförderung für „Kreyenbrück Nord“ und „Alter Stadthafen“ Pünktlich zum 1. Bundesweiten Tag des Städtebaus – die Auftaktveranstaltung findet unter Schirmherrschaft von Sozialministerin Cornelia Rundt am 9. Mai in Oldenburg statt - steht das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015

Die Stadt Oldenburg profitiert vom Städtebauförderprogramm, erhält 2015 Mittel aus dem Programm Stadtumbau und dem Programm Soziale Stadt.

„Das Projekt „Alter Stadthafen“ erhält aus dem Programm Stadtumbau insgesamt 2.000.000 Euro, davon 1.000.000 EUR aus Landesmitteln“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange. Ziel des Projektes „Alter Stadthafen“ ist es, diesen Bereich zu einem attraktiven und modernen Quartier für Wohnen, Dienstleistung und Freizeit zu entwickeln.

„Ferner erhält die Maßnahme „Kreyenbrück Nord“ aus dem Programm Soziale Stadt 746.000 EUR, davon 373.000 EUR aus Landesmitteln“, so Prange. Innerhalb eines Zeitraumes von rund zehn Jahren soll mit den öffentlichen Fördermitteln der Stadtteil modernisiert und die Arbeits- und Lebensbedingungen verbessert werden. Dazu werden Maßnahmen im sozialen, kulturellen, Bildungs- und Freizeitbereich durchgeführt, Hilfs- und Unterstützungsangebote unterbreitet, Straßen und Wege gebaut oder verbessert sowie Häuser und Wohnungern modernisiert und Wohnumgebungen, wie öffentliche Räume, aufgewertet.

Insgesamt stehen in diesem Jahr rund 95,6 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in Niedersachsen neu für das Städtebauförderungsprogramm 2015 zur Verfügung. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rund 44,8 Millionen Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (rund 12,8 Millionen Euro) steht damit ein Investitionsvolumen von rund 153 Millionen Euro für Projekte in niedersächsischen Städten und Gemeinden zur Verfügung.

„Damit hat Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt eine Förderung auf Rekordniveau durchgesetzt“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange.

Erstmals werden dieses Jahr dank des Einsatzes der Länder beim Bund zwölf besonders finanzschwache Kommunen entlastet. Der kommunale Eigenanteil an der Finanzierung wird von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten reduziert.

Grundlage ist eine Ermächtigung von Seiten des Bundes, die es den Ländern erlaubt, bis zu 12,5 Prozent der Städtebaufördermittel zu nutzen, um den Eigenanteil der Kommunen in Haushaltssicherung auf bis zu 20 Prozent zu reduzieren. „Das wäre ohne die Intervention der Länder beim Bund nicht möglich gewesen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange. „Niedersachsen hat die Ermächtigung bereits im ersten Jahr so weit wie möglich ausgeschöpft – zum Wohle der Kommunen.“