Es gilt das gesprochene Wort.

"Anrede,
ich schließe mich dem Dank an alle Beteiligten an und ergänze noch einiges zum Bereich Kultur.

Der Etat für Kunst und Kultur ist im Haushaltsplanentwurf um 4 Mio. € auf 212,3 Mio. € gestiegen. Über die politische Liste gibt es einen weiteren Aufwuchs um gut 2 Mio. €.

Zur Einordnung dieser Zahlen: Laut Niedersachsen-Monitor 2015 sind die öffentlichen Ausgaben für Kultur und kulturnahe Bereiche von Land und Kommunen von 2009 auf 2011 – also in ihrer Regierungszeit – um 8 % zurückgegangen. Bundesweit betrug der Rückgang 8,7 %. Dass wir trotz Schuldenbremse, der Situation bei VW und der großen Herausforderungen im Bereich Flüchtlinge, frisches Geld in den Kulturbereich geben, ist ein deutliches Zeichen von Wertschätzung gegenüber den Akteuren in Kunst und Kultur. Der Bereich Kultur ist bei rot-grün in guten Händen.

Niedersachsen verfügt über eine vielfältige, bunte und vitale Kulturszene. Kunst, Kultur und kulturelle Bildung sind wichtig für die Identifikation und das Zugehörigkeitsgefühl der Menschen zu ihrem sozialen Umfeld, sichern Tradition, sind aber gleichzeitig auch Impulsgeber für Bildung und neue Entwicklungen. Des Weiteren leisten Kunst und Kultur einen großen Beitrag zur Verständigung mit anderen Kulturen. Die Akteure aus der Kultur leisten einen Beitrag dazu, dass Integration gelingt. Ich denke an Theater- und Musikprojekte und vieles mehr. Für dieses Engagement möchte ich mich im Namen der SPD bedanken.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Kultur in vielen Bereichen unterfinanziert ist. Mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln stärken wir die Kultur in Niedersachsen.

Dass in der neuen Förderperiode EFRE-Mittel für Kultur nur noch eingeschränkt – nämlich nur noch für energetische Gebäudesanierung -zur Verfügung stehen, wird uns in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen stellen. Diese auf Ebene der EU getroffene Regelung schränkt unseren Handlungsspielraum im Land ein.

Hervorheben möchte ich an dieser Stelle den Beitrag den die Kultur- und Kreativwirtschaft zur wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land leistet, Allein in Niedersachsen gibt es in diesem Bereich ca. 100.000 Arbeitsplätze. Dies wird oft vergessen.

Zu den Änderungsanträgen der Oppositionsfraktionen:
Die FDP steht für Kürzungen im Kulturhaushalt. Lediglich im Bereich Denkmalpflege wollen sie zusätzliche Mittel bereitstellen, bleiben mit ihrem Ansatz aber hinter dem der Regierungsfraktionen zurück. Im Ausschuss haben wir in den letzten Monaten immer wieder Anträge von ihnen beraten, deren Umsetzung erhebliche Kosten auslösen würde. Ich erinnere an ihre Anträge „Einrichtung eines Archivs für Künstlernachlässe“ und „Verborgene Schätze“  zur Situation der Archive und Depots im Land. Dass sich nicht einmal zu diesen Punkten Haushaltsansätze in ihrem Änderungsantrag finden, ist inkonsequent, steht für reine Schaufensterpolitik.

Nun zur CDU: In ihrem Änderungsantrag übernehmen sie Forderungen aus der politischen Liste der Regierungsfraktionen, schreiben bei uns ab. Ich nenne hier die 800.000,00 € für kommunale Theater und die 500.000,00 € für Denkmalschutz. Bei den freien Theatern stocken sie unseren Ansatz von 100.000,00 € um 50.000,00 € auf. Das ist ideenlos. Sie wollen eine weitere Mio. € für kleine Museen in den Haushalt einstellen. Bereits zum Ende ihrer Regierungszeit haben sie die kleinen Museen mit einem ähnlichen Programm gefördert. Viele kleine Museen sind seinerzeit gefördert worden. Die in den kleinen Museen oft ehrenamtlich geleistete Arbeit erkennen wir ausdrücklich an. Aber es gibt nicht nur die kleinen Museen. Wir müssen auch die anderen Bereiche – wie Musik, Bibliotheken – in den Blick nehmen. Ihre Kulturpolitik ist wenig ausgewogen.

Ihre Sparvorschläge z.B. bei den Landesmuseen sind Luftbuchungen. Kostensteigerungen bei Personal und Energie haben sie nicht im Blick.

Die Kulturpolitik der Regierungsfraktionen steht hingegen für Ausgewogenheit. Wir berücksichtigen die unterschiedlichen Bereiche, berücksichtigen den ländlichen Raum und die Städte, setzen die richtigen Prioritäten.

Theater
Staatstheater, kommunale und freie Theater profitieren erheblich von unserem Kulturförderprogramm. Die Stärkung der Theaterlandschaft in Niedersachsen ist ein Schwerpunkt im Kulturhaushalt von Landesregierung und den sie tragenden Fraktionen. Die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit einem guten und vielfältigen Theater-Angebot wird so sichergestellt.

Die kommunalen Theater sind unterfinanziert. Dadurch, dass die Vorgängerregierung die anteilige Übernahme der Tarifsteigerungen bei den Theatern ausgesetzt hat, ist eine Deckungslücke von knapp 2,5 Mio. € entstanden. Die fehlenden Mittel mussten die Theater durch Einsparungen und den Einsatz von Rücklagen kompensieren, t.w. sind die Kommunen eingesprungen.

Die mit den kommunalen Theatern abgeschlossenen Zielvereinbarungen sehen vor, dass das Land die Tarifsteigerungen wieder anteilig übernimmt.

Im letzten Jahr haben wir über die politische Liste 400.000 € für die kommunalen Theater zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden ab 2016 verstetigt. Über die politische Liste erhalten die kommunalen Theater 2016 weitere 800.000,00 €. Dies bedeutet einen Aufwuchs von insgesamt 1,2 Mio. €.

Damit setzen wir den in den letzten Jahren gefahrenen Kurs des Bündnisses für Theater fort. Die Theatermacher in Wilhelmshaven, Osnabrück, Lüneburg, Celle, Hildesheim sowie das Theater und das Symphonie Orchester in Göttingen haben in rot-grün einen verlässlichen Partner. Die Ensembletheater sind wichtig für ein breites Theater-Angebot im Land, werden von uns nachhaltig gestärkt.

Wir haben aber auch die Freien Theater im Blick. Niedersachsen verfügt über eine der vitalsten freien Theaterszenen in Deutschland. Im Flächenland Niedersachsen wäre eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit einem Theater-Angebot ohne die freie Theaterszene nicht denkbar. Die Freien Theater sind ein sehr dynamischer Bestandteil unserer Theaterlandschaft, sind wichtiger Impulsgeber. Die Förderung der Freien Theater wurde in den Vorjahren über die politische Liste mit jeweils 200.000,00 € verstärkt. Die Verstetigung dieser Mittel ist mittlerweile gelungen. Aus Gesprächen mit dem Landesverband, aber auch den Akteuren vor Ort, wissen wir, dass dringend notwendige Investitionen in die Spielstätten über Projektmittel kaum möglich sind. Deshalb stellen wir über die politische Liste investive Mittel in Höhe von 100.000,00 € für die Spielstättenförderung zur Verfügung. So ermöglichen wir eine Ausweitung der Programmvielfalt und eine Fortsetzung der in der freien Szene auf hohem Niveau geleisteten Arbeit.

Schließlich erhalten die drei Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg über Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2016 bis 2019 langfristig finanzielle Planungssicherheit, wie sie nur wenigen Häusern in Deutschland gewährt wird.

Bibliotheken
Rot-grün investiert in unsere Bibliothekslandschaft.
Die Büchereizentrale ist Beratungs- und Dienstleistungszentrale für ca. 1.000 Bibliotheken im Land. Ab 2016 erhält die Büchereizentrale zusätzlich 250.000,00 € und damit insgesamt 1,299 Mio. €. Durch die Erhöhung des Mittelansatzes im Haushaltsplanentwurf werden die öffentlichen Bibliotheken als wichtige Kultur- und Bildungsträger –  insbesondere in den ländlichen Räumen – gestärkt. Gerade der Beitrag der öffentlichen Bibliotheken zur frühkindlichen Leseförderung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Die Büchereizentrale wird mit den zusätzlichen Mitteln in die Lage versetzt, sich neuen Herausforderungen – wie dem Umgang mit Besuchern anderer kultureller Herkünfte und der Nutzung neuer Medien – stärker zu widmen.

Um unsere Bibliothekslandschaft fit zu machen für die Herausforderungen der Digitalisierung erhalten die Landesbibliotheken über die politische Liste weitere 150.000,00 €. Mit dem Investitionsprogramm „Digitalisierung in Bibliotheken“ wollen wir den Ausbau digitaler und digitalisierter Medienangebote in den Landesbibliotheken voranbringen. Zusätzliche Mittel für Lizenzen und die Anschaffung von neuer Technik waren in den Haushalten der Bibliotheken bislang nicht enthalten.

An der Landesbibliothek Oldenburg wird im ersten Halbjahr 2016 die kleine Baumaßnahme Erweiterung des Lesesaals in Angriff genommen. Der Lesesaal wird erweitert. Das Haus erhält neue Gruppen- und Einzelarbeitsplätze. Durch den Umbau wird der Lesesaal barrierefrei, zudem ermöglicht der Umbau eine Erweiterung der Öffnungszeiten.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch die Überführung der Technischen Informationsbibliothek in eine Stiftung öffentlichen Rechts zum 01.01.2016 erwähnen. Auf diese Kooperation zwischen Universität und außeruniversitärer Forschungseinrichtung, die für Leibniz-Einrichtungen einmalig ist, hatte meine Kollegin bereits hingewiesen.

Museen
Museen, Sammlungen und Kunstvereine sind Orte des kulturelle Gedächtnisses. Sie haben die gesellschaftspolitische Aufgabe, Kulturgüter zu  bewahren und Kulturgeschichte erlebbar zu machen.

Die Situation der Museen in Deutschland ist nicht einfach. In einem FAZ-Interview hat die Direktorin der Staatsgalerie Stuttgart, Christiane Lange, die Frage aufgeworfen, ob es in Deutschland zu viel Museen gibt. Seit 1990 sind in Deutschland ca. 700 neue Museen entstanden. Die Zahl der Museen und der Ausstellungen steigt. Dies hat zu einem Wettbewerb um Besucher, Geld und Aufmerksamkeit geführt. Auch etablierte Häuser leiden unter dem Wettbewerb, sind unterfinanziert.

Über die politische Liste stellen wir zusätzliche Mittel für zwei wichtige Einrichtungen zur Verfügung. 100.000,00 € für das Roemer- und Pelizaeus-Museum mit seinen national und international bedeutende Beständen zur Verfügung und 150.000,00 für die Kestner-Gesellschaft mit ihrer Schwerpunktsetzung auf zeitgenössische Kunst.

Das Roemer- und Pelizaeus Museum verfügt – insbesondere im Bereich Ägyptologie – über international bedeutende Bestände. Von Museumsleuten hört man immer wieder die Einschätzung, dass das Museum in Anbetracht der Bedeutung der Sammlung eigentlich ein Landesmuseum sein müsste. Die Einrichtung bewirbt sich für das Museumsgütesiegel des Museumsverband. Mit den zusätzlichen Mitteln, wollen wir es dem Museum ermöglichen, die für die Registrierung erforderlichen Vorarbeiten zu leisten und ggf. erste Empfehlungen umzusetzen. Im Verfahren muss nachgewiesen werden, dass das Haus die bundesweit gültigen Standards für Museen erfüllt. Zu den Anforderungen gehören ferner die Vorlage eines Leitbildes, eines Museumskonzepts und der Nachweis von planvollem Handeln im gesamten Museumsmanagement.

Mittlerweile machen Stiftungen und andere Förderer die Bewilligung von Fördermitteln, zunehmend davon abhängig, dass die geförderten Einrichtungen über das Museumsgütesiegel verfügen. Auch deshalb ist es wichtig, das Haus bei der Registrierung durch den Museumsverband zu unterstützen.

Unter den Schlagwörtern zeitgenössisch, international und vielfältig hat die Kestner-Gesellschaft die nationale Kunstszene geprägt. Die Kestner-Gesellschaft zählt zu den größten deutschen Kunstvereinen, präsentiert aktuelle, internationale Kunst. Über die politische Liste erhält die Kestner-Gesellschaft 150.000,00 €. Mit den Mitteln wollen wir der Kestner-Gesellschaft – wie im Vorjahr der Kunsthalle Emden – helfen, sich zukunftssicher aufzustellen.

Musik
Im Bereich Musik fördern wir die Popular- und die Laienmusik.
Die Deutsche Rockmusik Stiftung mit Sitz in Hannover erhält investive Mittel in Höhe von 200.000,00 € über die politische Liste. Die Stiftung wird so in die Lage versetzt in ihre Medientechnik zu investieren. Ferner kann ein Tourbus beschafft werden, mit dem gerade Bands aus strukturschwachen Teilen Niedersachsens unterstützt werden sollen. Ferner sollen Übungsräume dort geschaffen werden, wo die kulturelle und soziale Infrastruktur schwach ist. So bringen wir Musikangebote in die Fläche. Dadurch kann auch der Abwanderung von jungen Menschen aus dem ländlichen Raum entgegengewirkt werden.

Weitere 30.000,00 € erhält der Landesmusikrat für seine Musik-Kontaktstellen. Die dort ehrenamtlich geleistete Arbeit wird gestärkt. Die über die politische Liste zur Verfügung gestellten Mittel stärken das Kulturangebot in der Fläche.

Denkmalpflege
Mit weiteren 500.000,00 € über die politische Liste stärken wir die Denkmalpflege. Mit dem Programm „Wir lieben alte Häuser“ – Denkmale in der Kulturlandschaft erhalten – fördern wir innovative Umnutzungen, stellen wir investive Mittel zum Erhalt von Denkmalen zur Verfügung.

Ein Großteil der Baudenkmale in Niedersachsen wird privat genutzt bzw. befindet sich in Privateigentum. Problematisch ist der Erhalt unseres kulturellen Erbes dort, wo Baudenkmale und deren Grundstück keinen realen Wert mehr haben. Für die Sanierung solcher Denkmale ist es oft aussichtslos Kredite zu bekommen. Auch hier greift das Demografieproblem durch. Oftmals reichen wenige tausend Euro aus für eine Dachsanierung oder eine statische Sicherung. Mit den zusätzlichen Mitteln wollen wir Anreize schaffen, unser kulturelles Erbe zu erhalten.

Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen stärken mit dem Haushalt 2016 Kultureinrichtungen im ganzen Land. Unsere Haushaltsansätze sind ausgewogen. Wir setzen die richtigen Schwerpunkte, machen Kulturpolitik mit Augenmaß. Die niedersächsische Kultur ist bei uns in guten Händen."