SPD stärkt ÖPNV im Land mit Millionen-Investitionen

Hannover/Oldenburg. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen wird in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Landesregierung weiter gestärkt. Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV weiter auf.

90 Millionen Euro sind wie bisher für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen und schaffen Planungssicherheit, weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen.

„Für die Stadt Oldenburg sind für die Sicherung der Schülerverkehre insgesamt 1.725.731 Euro vorgesehen. Dazu kommen für unsere Stadt weitere 151.477 Euro für die Verbesserung und Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes“, erklärt dazu der Oldenburger SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange.

Der Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV – die Stadt Oldenburg – erhält das Geld zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen der verbilligten Schülerverkehre, macht der Landtagsabgeordnete Prange deutlich. „Die Mittel aus dem Zuschuss der sogenannten zweiten Säule des Nahverkehrsgesetzes sollen insbesondere für die Entwicklung von ÖPNV-Angeboten im Rahmen der flexiblen Bedienformen verwendet werden.“

Diese Mittel dürfen auch für andere Maßnahmen der jeweiligen kommunalen Aufgabenträger eingesetzt werden, mit denen der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr qualitativ oder quantitativ weiterentwickelt wird. Dies kann beispielsweise auch Rabattierungen für den Sekundarbereich II in der Schülerbeförderung bedeuten.