SPD-Fraktion verlässlich bei frühkindlicher Bildung

Die SPD-Landtagsfraktion bleibt verlässlicher Partner der Kinder, Eltern und Mitarbeitenden in der frühkindlichen Bildung: „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, werden wir die Gebühren für Kinder in Kindertagesstätten beginnend mit dem Kindergartenjahr 2018/2019 stufenweise abschaffen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange aus Oldenburg zur Abstimmung im Landtag am Donnerstag.

„Die FDP hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, den man in dieser Form ablehnen musste. Wir können die komplette Kita-Gebührenfreiheit erst dann umsetzen, wenn wir dafür ein solides finanzielles Fundament haben. Dazu muss die Gebührenfreiheit für alle Kita-Jahre in Niedersachsen gegenfinanziert sein, diese Gegenfinanzierung ist die FDP schuldig geblieben“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete Prange deutlich.

Bisher habe die SPD alle Versprechen zur gebührenfreien Bildung in Niedersachsen gehalten. „Wir versprechen nur, was wir auch finanzieren können. So haben wir die Studiengebühren ab dem Jahr 2014 abgeschafft. So, wie wir es im Wahlkampf 2013 versprochen haben“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Prange.

Die Umsetzung der Gebührenfreiheit in Kitas schon 2017 könne man nicht seriös versprechen. „Dem müssen auch aufwändige Verhandlungen mit den Kommunen im Land vorausgehen. Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragende Koalition hat so viel Geld wie noch nie in die Qualitätsverbesserung, Personalausstattung und bauliche Maßnahmen investiert“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Prange.

Beispiel ist die dritte Krippenkraft, die stufenweise seit dem 1. Januar 2015 an den Krippen in Niedersachsen eingeführt wird. „Die Mittel für die Sprachförderung in der frühkindlichen Bildung haben wir von sechs auf 12 Millionen Euro verdoppelt“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Ulf Prange. Ebenso werden die Integrationsmittel des Bundes – 60 Millionen Euro jedes Jahr seit 2017 – den Trägern der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe für die Verbesserung von Personalausstattung und Gebäuden bei Kitas zur Verfügung gestellt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Prange: „Die rot-grüne Landesregierung hat seit 2013 19.000 zusätzliche Plätze in den Krippen und Kitas des Landes geschaffen. Die Finanzmittel für frühkindliche Bildung sind von 400 Millionen im Jahr 2012 zu Zeiten der CDU/FDP-Regierung auf heute 800 Millionen Euro gestiegen.“

Das macht deutlich: Gebührenfreie, qualitativ und personell optimal ausgestattete Kitas wird es in Niedersachsen nur mit der SPD geben.