Reise des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen nach Den Haag

Gruppenbild Ausschuss Rechts- und Verfassungsfragen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag am 30. August 2018

Vom 29. bis 31. August war der Rechtsausschuss des Niedersächsischen Landtages zu Gast in Den Haag. Im Rahmen ihrer Informationsreise besuchten die Mitglieder des Rechtsausschusses den Internationalen Strafgerichtshof sowie die Justizbehörde Eurojust (koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene) und die Polizeibehörde Europol (koordiniert die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch nationaler Polizeibehörden der EU im Bereich der grenzüberschreitenden, organisierten Kriminalität).

Eurojust: Im Zentrum des Besuchs standen Vorträge und Fachgespräche zur internationalen- und interregionalen Zusammenarbeit mit deutschen/niedersächsischen Behörden.

Europol: Der Stand der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Polizeibehörden, die Bekämpfung organisierter Eigentumskriminalität und Maßnahmen gegen Cybercrime wurden besprochen.

Internationaler Strafgerichtshof: Zum Abschluss des Tages ging es hauptsächlich um die Abgrenzung und das Zusammenspiel der verschiedenen Rechtssysteme in der internationalen Zusammenarbeit und die Entstehung und Weiterentwicklung des Römischen Statuts (die vertragliche Grundlage des internationalen Strafgerichthofs).

 

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