Zweiter Nachtragshaushalt – Bonus für Pflegekräfte in der Altenpflege

8,4 Milliarden Euro werden im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts der Landesregierung noch einmal investiert.

Das Oldenburgische Staatstheater erhält einen Zuschuss in Höhe von über 1 Million Euro, das Landesmuseum Oldenburg wird mit 90.000 Euro unterstützt. Profitieren wird die Region unter anderem auch davon, dass der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut und der Fuhrpark der Polizei modernisiert wird.

Es wird einen Rettungsschirm mit 1,1 Milliarden Euro für Niedersachsens Kommunen geben.

In der Krise sind Niedersachsens Kommunen in besonderer Weise systemrelevant. Ihre Haushalte müssen gestützt werden, um gerade jetzt volkswirtschaftlich notwendige Investitionen tätigen zu können. „Ausfälle, insbesondere bei der Gewerbesteuer, sind eine große Belastung für die kommunalen Haushalte. Die Unterstützung des Landes gibt auch Handlungsspielräume für Oldenburg.“ so Ulf Prange.

Ein Dank für den Einsatz der Pflegekräfte in der Krise.

Beschäftigte in der Altenpflege erhalten einen steuerfreien Bonus in Höhe von 1.500 Euro. Der Bonus setzt sich aus einer Prämie des Bundes in Höhe von 1.000 Euro und weiteren 500 Euro des Landes zusammen.

Bereits im März hatte der Niedersächsische Landtag einen ersten Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von zusätzlichen 4,4 Milliarden Euro und einem erhöhten Bürgschaftsrahmen auf den Weg gebracht.

„Der zweite Nachtragshaushalt, den wir im Juli-Plenum beschließen wollen, stellt ein niedersächsisches Kraftpaket gegen die Corona-Krise und ihre folgenschweren Konsequenzen dar. Gezielt wird Niedersachsen in die Bereiche der Prävention und Vorsorge investieren, mit weiteren Sonderprogrammen und Soforthilfen insbesondere unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen unterstützen sowie wichtige Zukunftsinvestitionen im Bereich der Infrastruktur und der Nachhaltigkeit tätigen.“ äußert sich Ulf Prange erfreut über die geplanten Investitionen.

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