Am 22.01.2021 starten wir in den Plenarabschnitt Januar 2021. Zunächst mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Pandemie und in der 4. Kalenderwoche dann mit dem regulären Januar-Plenum. Erstmalig ist eine komplette Corona-Testung der Abgeordneten und des Personals vorgesehen.

Das neue Jahr hat uns schon fest im Griff und die Bekämpfung der Corona-Pandemie hat oberste Priorität. Viele Themen haben uns in diesem Zusammenhang in den letzten Wochen weiterhin stark beschäftigt und bewegt. Wir als Abgeordnete sind gefragt, viele Themen gut zu erklären und nachvollziehbar zu machen. Die Landesregierung ist fest in ihrem Kurs ihre Richtung zur Bekämpfung der Pandemie beizubehalten, um den Menschen in unserem Bundesland einen größtmöglichen Gesundheitsschutz zu bieten und auf der anderen Seite Perspektiven zu eröffnen. Der starke Rückhalt in der Bevölkerung bestätigt uns in dieser Frage.

Mit der heutigen Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Niedersachsen im Corona-Winter“ wird die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen das zentrale Thema dieses Plenarabschnittes werden und den weiteren Weg verdeutlichen.

Zu unseren Gesetzen und Anträgen:

EA „Flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich“
Mit unserem abschließenden Antrag „Flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich“ greifen wir das wichtige Thema „Impfen“ auf. Das Impfen ist ein weiterer Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Im Zusammenspiel mit der Landesregierung wollen wir eine Impfkampagne auf den Weg bringen. Aufgrund der Medienberichte haben viele Menschen angenommen, die Impfungen würden bereits im Dezember flächendeckend beginnen. Leider fehlt aber nach wie vor noch flächendeckend genügend Impfstoff. Wir wollen zum jetzigen Zeitpunkt eine möglichst hohe Akzeptanz und Impfbereitschaft in der Bevölkerung erreichen und eine flächendeckende Informationskampagne zu den Corona Schutzimpfungen starten. Diese Kampagne soll über einen längeren Zeitraum und breit gestreut auf allen wesentlichen Informationskanälen (Rundfunk, Zeitungen, Fernsehen, soziale Medien) stattfinden. Auch sollen die Bürgerinnen und Bürger über die unterschiedlichen zur Verfügung stehenden Impfstoffe, die Sinnhaftigkeit und Risiken einer Impfung, die Priorisierung, Terminierung und Abläufe der jeweiligen Impfungen informiert werden.

Weitere unserer Entschließungsanträge werden dann in der nächsten Woche im Januar-Plenum beraten.