Sonderplenum am 11 Mai 2021

Weiterhin steht die Corona Pandemie im Vordergrund. Diesmal starten wir die Beratungen aber unter weitaus besseren
Vorzeichen. Die dritte Welle scheint nun gebrochen zu sein und die Infektionszahlen gehen spürbar
zurück. Ich bin erleichtert, dass wir es alle gemeinsam als Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens
geschafft haben, die prognostizierten Schreckensszenarien gar nicht erst Realität werden zu lassen.
Das heißt wohlgemerkt nicht, dass wir nicht weiter achtsam sein müssen. Wir bekommen aber
Spielräume für kleine Schritte in Richtung Normalität. Ich bin mir sicher, dass wir uns in der letzten
Phase der Pandemie befinden, in der sich die Infektionszahlen konsequent und letztendlich auf
einen niedrigen Stand einpendeln werden.

Was wir dafür tun müssen, ist die konsequente Verbindung von kleinen Öffnungsschritten mit
stringentem Testen zu verbinden. Wenn wir hierbei als Gesellschaft gewissenhaft vorgehen, können
wir vielen Menschen einen guten Sommer mit kleinschrittigen Öffnungen ermöglichen. Kontrollierte
Tests, die am Arbeitsplatz vorgenommen werden, gelten nun für den gesamten Tag auch im
öffentlichen Leben – Einkaufen, Kultur und Gastronomie können damit wahrgenommen und besucht
werden. Der Grundsatz ist: Möglichst viele Testungen für möglichst viele Menschen, damit
Infektionen schnell erkannt werden. Was mir besonders wichtig ist, ist hervorzuheben, dass die
Öffnungsschritte immer mit dem Testsicherheitsnetz einhergehen.

Was aber am wichtigsten ist – und das haben wir als SPD-Fraktion immer wieder deutlich gemacht
– ist der Umgang mit unseren Kindern, die sehr unter den Beschränkungen des öffentlichen Lebens
leiden. Ich bin der Landesregierung und insbesondere unserem Kultusminister Grant Hendrik Tonne
sehr dankbar, dass die Schulen konsequent durchgetestet werden können und alle Lehrkräfte die
Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Mit der Einführung der Testpflicht an den Schulen in
Niedersachsen hat die Landesregierung einen zusätzlichen wichtigen Baustein geschaffen, um die
Schulen sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für schulisches Personal noch sicherer zu
machen. Die Auswertungen der bisherigen Tests zeigen uns, dass dort keine Infektionsbrutherde
zu erwarten sind. Lediglich 0,03 Prozent der Tests waren positiv.

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