Niedersachsen stärkt Innenstädte – Sofortprogramm Perspektive Innenstadt ist gestartet

Niedersachsens Städte stehen vor gewaltigen Veränderungen. Der lokale Handel in den Städten kämpft gegen die Konkurrenzen aus dem Internet. Die Corona-Pandemie hat diese Herausforderungen für den lokalen Handel enorm beschleunigt und die Herausforderungen, die auch schon vor der Pandemie bestanden, in nicht geahnter Intensität zum Vorschein gebracht. Die Folgen werden zunehmend sichtbar. Einzelhändler geben auf, Ladengeschäfte stehen leer.

Die Pandemie hat zudem auch negative Wirkungen auf weitere wichtige Angebote, die die Qualität von Städten ausmachen. Kunst und Kultur, Gastronomie und Hotellerie, mussten unter den Bedingungen des Lock down ihre Angebote fast vollständig einstellen. Es ist zu befürchten, dass das, was uns im urbanen Raum vertraut und wichtig war, zukünftig nicht oder nur eingeschränkt wieder zur Verfügung steht.

Die Veränderungen werden kommen! Die Frage ist daher, wer mit den besten Konzepten diese Veränderungen so moderiert, dass wir auch weiterhin in lebens- und liebenswerten Städten leben. Wir wollen diese Zukunft gestalten.

Die belebte Innenstadt ist unser Leitbild und dafür haben wir eine Menge auf den Weg gebracht. Innenstädte sind viel mehr als Zentren wirtschaftlichen Handelns. Unsere Innenstädte der Zukunft sollen Orte sein, in denen sich Wohnen, Arbeiten, Erleben (Freizeit), Einkaufen, Soziale Treffpunkte, Gastronomie, Freizeit und Kultur sinnvoll durchmischen und ergänzen. Außerdem sollen gesunde, innerstädtische Ökosysteme systematisch in die Stadtplanung einbezogen werden.

Auf dem Weg zu diesen Innenstädten der Zukunft unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden mit einem breiten Bündel an Initiativen und Fördermaßnahmen.

Neues Quartiersgesetz ermöglicht private Initiativen

Einen ersten Baustein für eine Stärkung der Innenstädte haben wir bereits mit dem vom Landtag im April beschlossenen Niedersächsischen Quartiersgesetz auf den Weg gebracht. Es ermöglicht, durch private Initiativen Quartiere aufzuwerten, Immobilienwerte zu erhalten und Leerstände wiederzubeleben. Damit können vielfältige Aufwertungsmaßnahmen finanziert werden. Für eine zügige Umsetzung stehen als Anschubunterstützung für die ersten Projekte 800.000 Euro zur Verfügung. Mit einem Wettbewerb wollen wir die besten Modellprojekte ermitteln.

 „Gute Nachbarschaft“ als Kitt in schweren Zeiten – breites Bündnis fördert Projekte

Innenstadtentwicklung umfasst auch die Schaffung eines starken gesellschaftlichen Zusammenhalts in unseren Kommunen. Der Wettbewerb „Gute Nachbarschaft“ für Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement greift diesen Grundgedanken auf. Die Idee und die Grundhaltung hinter dem Wettbewerb hat in diesem Frühjahr zur Gründung des „Bündnis für gute Nachbarschaft in Niedersachsen“ geführt, das bei der Gründung von dreizehn Institutionen, u.a. dem DGB und den Wohlfahrtsverbänden, getragen wurde und dem sich weitere anschließen. Ein richtiges und wichtiges Zeichen.

Zukunftsräume- und Sofortprogramm: 125 Millionen für Städte und Gemeinden

Für die Innenstädte kleiner und mittlerer Zentren gerade in unseren ländlichen Räumen haben wir bereits 2019 das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ aufgelegt. Seitdem sind zahlreiche Projekte zur Belebung der Innenstädte mit über 8 Mio. Euro Zuschuss gefördert worden. Aktuell werden die Projekte für 2021 ausgewählt. Der Bedarf ist erkennbar groß.

Jetzt setzen wir mit unserem Landesförderprogramm „Perspektive Innenstadt!“ einen weiteren bedeutenden Baustein: Finanziert aus REACT-Mitteln der EU stellen wir 117 Mio. Euro bereit, um die Städte und Gemeinden bei kurzfristig umsetzbaren Projekten zu unterstützen. Der öffentliche online-Auftakt dazu startet am 17.06.2021.

Das Programm richtet sich an alle niedersächsischen Städte sowie Einheits- und Samtgemeinden ab 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, in denen mindestens ein Grundzentrum festgelegt ist sowie Verbünde von Einheits- oder Samtgemeinden von insgesamt über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.

Nach erfolgreicher Bewerbung erhalten die Kommunen Budgets zur Projektumsetzung. Die Höhe der Budgets für die einzelnen Kommunen liegt je nach Einwohnerzahl zwischen 320.000 Euro bis ca. 1,5 Mio. Euro. Vorgesehen ist eine Kofinanzierung der Projekte aus eigenen Mitteln in Höhe von mindestens 10 %.

Förderfähig sind Gesamtkonzepte und Strategien zur Weiterentwicklung der Innenstädte, Maßnahmen gegen Leerstand und zur Lösung der Herausforderungen mit so genannten „Problemimmobilien“ sowie vielfältige Maßnahmen aus den Sektoren Handel und Dienstleistungen, Kultur, Freizeit und Tourismus, Natur- und Klimaschutz sowie Verkehr und Logistik.

Mit diesem breit angelegten Förderansatz berücksichtigen wir die Besonderheit einer jeden Kommune und bieten passgenaue Unterstützung. Wir gehen neue Wege. Wir unterstützen neue Denkanstöße und Initiativen. Städte bleiben auch in der Zukunft wichtige Zentren für eine pluralistische Gesellschaft. Dafür leisten wir unseren Beitrag. Gemeinsam bewegen wir mehr für ein gutes Leben in Niedersachsen.

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