Der Landtag hat für das kommende Jahr insgesamt 75 Millionen Euro für die Straßeninfrastruktur im Land bereitgestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt über das Jahresprogramm aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG), das heute von SPD-Verkehrsminister Olaf Lies in Hannover vorgestellt wurde.
Aus dem Jahresprogramm können im nächsten Jahr insgesamt 99 kommunale Projekte vom Land gefördert werden, die Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen beinhalten. Es geht hauptsächlich um den Ausbau und die Erneuerung Straßen und Radwegen mit Gesamtinvestitionen von jeweils zwischen einigen hunderttausend und mehreren Millionen Euro.
Die Oldenburger Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange (beide SPD) haben aus dem niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung erfahren, dass die Stadt Oldenburg aus dem Jahresbauprogramm 2023 für zwei Verkehrsvorhaben eine Landesförderung in Höhe von insgesamt 1,409.000 Millionen Euro erhält. Die Landesmittel ermöglichen der Stadt die Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte.
Gefördert wird u.a. der verkehrsgerechte Ausbau der Alexanderstraße zwischen dem Bahnübergang und der Auffahrt zur A293. Die Baukosten belaufen sich auf etwa 1.574.000 Millionen Euro, die Landesförderung beläuft sich auf 944.000 Euro.
Des Weiteren unterstützt das Land den Ausbau des Knotenpunktes zwischen Bremer Straße und Schützenhofstraße mit einer Radverkehrsanlage. Von den geschätzten Kosten von 620.000 Euro erhält die Stadt Oldenburg 465.000 Euro, aus Hannover.
„Der Ausbau der Alexander- und der Bremer Straße sind wichtige Maßnahmen zur Ertüchtigung der Oldenburger Verkehrsinfrastruktur, insbesondere aber zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Wir freuen uns, dass es gelungen ist eine Landesförderung für diese wichtigen Vorhaben einzuwerben“, zeigen sich Naber und Prange über die Mitteilung aus dem Ministerium erfreut.
Hintergrund:
Mit dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) können auf kommunaler Ebene der Neubau oder verkehrsgerechte Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken sowie Radwege finanziell unterstützt werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Fokus.
Darüber hinaus können auch weitere Projekte für mehr Radverkehr gefördert werden. So beispielsweise Ampeln, Kreisel, technische Sicherungen von Bahnübergängen sowie Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte beseitigen, Schulwege sicherer machen und den Verkehr steuern.
