Prange: Starkes Signal für Kultureinrichtungen und Erwachsenenbildung

Minister Mohrs (vorne Mitte) mit den Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur, Dez. 2022

Land unterstützt in Energiekrise mit 27 Millionen Euro

Die rot-grüne Landesregierung hat am 16. Mai 2023 ihr Entlastungspaket für Kultureinrichtungen und die Erwachsenenbildung vorgestellt. Insgesamt stehen 27 Millionen Euro zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten bereit.

„Nach Corona hat auch der russische Angriffskrieg und die durch ihn verursachte Energiepreiskrise die niedersächsischen Kultureinrichtungen schwer getroffen und in ihrer Existenz bedroht“, erklärt Ulf Prange, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Deshalb freut es mich sehr, dass die Landesregierung Nägel mit Köpfen macht und dieses kraftvolle Unterstützungspaket auflegt. Dieses Geld wird dringend gebraucht und kommt genau zur richtigen Zeit.“

Neben Kultureinrichtungen und -verbänden werden dabei auch Einrichtungen der Erwachsenenbildung gezielt und unbürokratisch gefördert. Die Mittel dafür stammen aus dem ersten Nachtragshaushalt 2022/23.

„Aus sozialdemokratischer Sicht besonders erfreulich ist die große Bandbreite der Unterstützung durch das Land: Neben der Förderung von Einrichtungen, die bereits institutionelle Landesförderung erhalten, werden auch kommunale Theater und kleine Kultureinrichtungen gezielt mit finanzieller Hilfe bedacht. Hinzu kommt ein Härtefallfonds für Einrichtungen, die nicht von den übrigen Förderprogrammen abgedeckt sind. Es wird also niemand im Regen stehen gelassen“, so Prange weiter.

Auch die nun beschlossene Komplementärfinanzierung zum „Kulturfonds Energie“ des Bundes und die gezielte Unterstützung der Geschäftsstellen von Kulturverbänden, Landschaften, Landschaftsverbänden und des Dachverbands der niedersächsischen Erwachsenenbildung (nbeb) seien wichtige und pragmatische Soforthilfemaßnahmen zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der vielen Akteure und Einrichtungen, die in ihrer Existenz bedroht sind, betont der SPD-Abgeordnete.