Übersicht

Allgemein

Land fördert Bibliotheken – 15.400 Euro gehen nach Oldenburg

Wie Hanna Naber und Ulf Prange aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) erfahren haben, erhält die Landesbibliothek Oldenburg eine Förderung in Höhe von 15.400 Euro. Mit einem „Kleinen Investitionsprogramm für wissenschaftliche Bibliotheken“ in Höhe von…

Roter Brief Dezember 2021

In dieser Ausgabe informieren wir Sie über den beschlossenen Landeshaushalt 2022/2023. Außerdem gibt es eine Zusammenfassung über die wichtigsten Themen des Dezemberplenums. Besonders hinweisen möchten wir auf die Wichtigkeit der Impfungen. Lassen Sie sich impfen und werben Sie für die…

Förderprogramm des Niedersächsischen Kulturministeriums: Empfehlung für Edith-Ruß-Haus und Oldenburger Kunstverein

Wie die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur erfahren haben, sind das Edith-Ruß-Haus und der Oldenburger Kunstverein in die Empfehlung für das Förderprogramm 2022 für niedersächsische Kunstvereine aufgenommen worden. Mit insgesamt 937.000 Euro fördert das Ministerium im…

Weihnachtsbrief von Ulf Prange

Liebe Freunde, Partner und Mitstreiter, wir freuen uns auf die Feiertage, auf erholsame und friedliche Stunden. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auch in diesem Jahr hat uns…

Plenum vom 14. bis 16. Dezember 2021

Am 7. Dezember hat Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Regierungserklärung erläutert, dass er das Vorgehen in der Weihnachtszeit auf der anstehenden MPK ansprechen würde. Nun ist beschlossen: Warnstufe 3 gilt ab dem 24. Dezember 2021 bis…

Wie geht es weiter an den Schulen?

Uns erreichen viele Fragen zu der Diskussion über vorgezogene Weihnachtsferien. Kultusminister Tonne hat nun angekündigt, dass es keine vorgezogenen Weihnachtsferien in Niedersachsen gibt, dass diese wie ursprünglich vorgesehen am 23.12.2021 beginnen. Die Präsenzpflicht in Schule wird aber für den Zeitraum…

Oldenburg erhält knapp 12 Millionen Euro aus Straßenbauprogramm des Landes

Der Landtag hat für das kommende Jahr insgesamt 75 Millionen Euro für die Straßeninfrastruktur im Land bereitgestellt. Die Verteilung der Mittel erfolgt über das  Jahresprogramm aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG), das heute vom niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und…

Sonderplenum 07. Dezember 2021

Am 18. November 2021 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ verabschiedet. Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes lief…

Fraktionen von SPD und CDU beschließen Haushalt für mehr Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, gute Bildung und Innovation

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2022/2023 vorgestellt. Trotz der durch die Corona-Pandemie verursachten, nicht einfachen Haushaltslage in Coronazeiten, konnten wir uns in konstruktiven Diskussionen auf bedeutsame Weichenstellungen einigen und so…