Übersicht

Allgemein

Plenum am 14. und 15. September 2021

Das Thema Corona wird uns nicht nur in dieser Plenarwoche weiter begleiten. Wir müssen feststellen: Die Pandemie ist noch nicht besiegt und was absolute Priorität haben muss, ist die vierte Welle zu brechen. Dazu ändern wir unsere Entscheidungsgrundlage.

Schulstart 2021/2022

Zum Schulstart 2021/2022 wünschen wir allen Schülerinnen und Schülern alles Gute, viel Erfolg und freuen uns darüber, dass der Präsenzunterricht möglich ist. In Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt teilt das Kultusministerium mit, dass in das Schuljahr 2021/2022 im…

Prange: Hass und Hetze im Internet konsequent bekämpfen – Anwendung des NetzDG auf Messenger-Dienste richtig

Hassbotschaften, Mordaufrufe, Vernichtungsfantasien gegen Minderheiten – Instant-Messenger-Dienste wie Telegram sind zum Tummelplatz für Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextremist*innen und andere Verfassungsfeinde geworden. Längst dienen die Apps nicht mehr nur der Individualkommunikation. Messenger-Gruppen extremistischer Vereinigungen oder Einzelpersonen mit mehreren Tausend Mitgliedern sind…

65 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur

Das Land stellt über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zusätzliche 65 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Ziel des Förderprogramms ist der Ausbau eines sicheren und attraktiven Radverkehrssystems. Durch die Verbesserung der Verkehrssicherheit und Bedingungen…

Plenum vom 6. bis 8. Juli 2021

Die dritte Kraft in unseren Kindergärten kommt. Das ist die zentrale Aussage in unserem Beschluss zum neu gefassten Kindertagesstättengesetz. Nach der Umsetzung der Beitragsfreiheit ist die Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels nun der nächste Schritt zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung…

Plenum vom 09. bis 11. Juni 2021

Das Wichtigste zuerst: Wir haben es geschafft, einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Fachkraft in der Kindertagesstätte auszuhandeln. Da mussten wir sprichwörtlich dicke Bretter bohren, denn es gab nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – der größten Krise…