Das haben wir in dieser Legislaturperiode bereits erreicht – für Oldenburg

27.10.2017 Die SPD-Fraktion im neuen Plenarsaal

4,6 Millionen Euro für die Stadt Oldenburg aus dem Städtebauförderungsprogramm

  • Die Mittel für Oldenburg sind den folgenden Projekten zugeordnet: 1.735.000 EUR kommen aus dem Programm „Soziale Stadt“ für die Käthe-Kollwitz-Straße.
  • Im Programm „Stadtumbau West“ wird der Fliegerhorst mit 2 Mio. EUR gefördert.
  • Die Untere Nadorster Straße erhält eine Förderung in Höhe von 930.000 EUR innerhalb des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“

Programm zur Sportstättensanierung – Oldenburger Vereine erhalten 184.000 Euro vom Land

  • Folgende Anträge von Oldenburger Vereinen wurden bewilligt:
    Sportverein Ofenerdiek: 52.590 € für die Sanierung der Franz-Faas-Halle
    Oldenburger TB: 31.500 € für die Sanierung der Brettschichtholzbinder in der Halle in Haarenesch
    VfL Oldenburg: 100.000 € für die Erneuerung des Kunstrasenbelags im Hans-Prull-Stadion

Ausbau der Bremer Heerstraße

  • Die Stadt Oldenburg erhält in den nächsten Jahren in mehreren Teilzahlungen insgesamt 1,2 Mio. €. Der Ausbau der in die Jahre gekommenen Bremer Heerstrasse zwischen Am Bahndamm und Herrenweg ist eine wichtige Maßnahme zur Ertüchtigung der Infrastruktur im Stadtsüden.

ÖPNV und VWG in Oldenburg mit ca. 4,5 Mio. EUR gefördert

  • Ausbau, Erweiterung und Grunderneuerung des Betriebshofs der VWG in Oldenburg – von den zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 1,7 Mio. EUR werden 70 %, also ca. 1,2 Mio. EUR, gefördert.
  • Grunderneuerung von acht Haltestellen im Stadtgebiet Oldenburg – von den zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 195.300 EUR werden 75 %, also ca. 146.000 EUR, gefördert.
  • Beschaffung von 25 Omnibussen für die VWG – von den zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 8,17 Mio. EUR werden 40 %, also ca. 3,2 Mio. EUR, gefördert.

Knapp 20 Millionen Euro Investition in die Oldenburger Krankenhäuser

  • Für die Umstrukturierung des OP/Ersatz des F-Flügels erhält das Pius-Hospital in Oldenburg in diesem Jahr seitens des Landes eine Investitionsförderung in Höhe von 8,7 Millionen Euro, zur Ausstattung einer Weaning-Einheit zusätzlich noch einmal 200.000 Euro.
  • Das Evangelische Krankenhaus erhält 10,5 Millionen für den ersten Bauabschnitt des Neubaus eines Funktionstraktes.
  • Für die Implementierung eines Unit-Dose-Systems in der Apotheke erhält das Klinikum in Oldenburg in diesem Jahr seitens des Landes eine Investitionsförderung in Höhe von 500.000 Euro

Update 14.06.2019: Oldenburger Krankenhäuser erhalten 11,5 Mio. EUR aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2019

  • Mit den Geldern des Investitionsprogramms 2019 werden seitens des Landes in Oldenburg das Klinikum, das Evangelische Krankenhaus sowie das Pius-Hospital gefördert
  • Das Klinikum erhält für die Erweiterung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie eine Förderung von 2 Mio. Euro
  • Das Evangelische Krankenhaus und das Pius-Hospital erhalten eine Förderung in der Höhe von 9,5 Millionen für den Neubau einer gemeinsamen Zentralsterilisation.

Update 18.09.2019: Demenzkranke in Oldenburg besser versorgen – über 300.000 € für Klinikum

  • Das Klinikum Oldenburg will im Demenzbereich Personal für die Bezugspflege qualifizieren, das nicht mehr im Schichtdienst beziehungsweise gar nicht mehr in der Pflege aktiv ist. Die SPD-geführte Landesregierung bewilligte dem Klinikum dafür nun im Rahmen des Wettbewerbs „Demenzkranke im Krankenhaus besser versorgen“ 308.120,80 € für ihr Modellprojekt gegen Demenz.

Stadt Oldenburg bekommt 3,45 Millionen Euro vom Land Niedersachsen für Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung

  • Das Geld soll vor allem in die Förderung einer nachhaltigen Mobilität investiert werden. Dazu gehört in Oldenburg etwa die Modernisierung der Busflotte der VWG. Weitere Maßnahmen werden auf Basis des Luftreinhalteplanes geprüft. Dazu gehören die ebenfalls begonnene bessere Vernetzung des ÖPNV mit dem Umland und eine Stärkung des Radverkehrs.

Ansiedelung des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft am Standort Oldenburg

Landesförderung  für den Ausbau von Krippenplätzen

  • 20 neue Tagesplätze in Oldenburg
  • Oldenburg erhält 1 Million Euro für die Verlagerung der vorschulischen Sprachförderung in die Kitas

Zwei neue Ganztagsschulen

  • Die Katholische Grundschule Harlingerstraße und die Grundschule Etzhorn werden zum neuen Schuljahr 2018/2019 ein offenes Ganztagsangebot anbieten

Einstellung von pädagogischen Mitarbeitern

  • 16 neu geschaffene Stellen für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Schulen in Oldenburg bei der Umsetzung der inklusiven Schule helfen werden

10,7 Millionen Euro Landesförderung für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Oldenburger Schulen

  • Über den Digitalpakt Schule erhält Niedersachsen 470 Millionen Euro vom Bund. Hinzu kommt eine Aufstockung durch das Land um rund 52 Millionen Euro. Damit stehen über 522 Millionen Euro für die Verbesserung der IT-Bildungsinfrastruktur unserer Schulen bis 2024 zur Verfügung. 90 Prozent der Summe gehen direkt an die Schulen, 10 Prozent der Summe sind landesweiten und länderübergreifenden Projekten vorbehalten. Die Stadt Oldenburg erhält aus diesem Topf insgesamt 10,7 Millionen Euro.

Oldenburger Servicebüro für die Internationale Kulturelle Jugendbildung in Niedersachsen kann seine Arbeit fortsetzen

  • Bis vor kurzem stand die Förderung des Servicebüros „KUBI – International“ vor dem Aus. Dank der Fürsprache der Oldenburger Abgeordneten Naber und Prange geht es nun doch weiter. Es gibt 50.000 Euro für Beratung, für landesweite Informationsveranstaltungen und die Vermittlung von Jugendlichen in den Europäischen Freiwilligendiensten.

Land Niedersachsen fördert Neubau und Forschung des Helmholtz-Instituts mit 23 Millionen Euro

Uni Oldenburg

Landesmuseum für Natur und Mensch erhält 494.000 Euro für Digitalisierung vom Land

  • Das Projekt Modelldigitalisierung 3D von Natur- und Kulturgut Oldenburg (MoDi Oldenburg) des Landesmuseums widmet sich der digitalen Erfassung von Sammlungsgegenständen. Untersucht werden dabei Möglichkeiten der 3D-Digitalisierung von besonders empfindlichen oder prominenten Exponaten. Es werden neue Methoden erforscht, die einen Wissenstransfer in der Wissenschaft ermöglichen und die neue Vermittlungsformen für Museen aufzeigen.

Erhöhung der Finanzmittel für die Erwachsenenbildung

  • Insgesamt wird die Volkshochschule im Jahr 2019 nach vorläufigen Berechnungen rund 678.000 Euro vom Land erhalten. Dies bedeutet einen Aufwuchs um ca. 20.000,00 € für die Oldenburger Volkshochschule

1,2 Millionen Euro Förderung für die Handwerkskammer Oldenburg

  • Damit fördert das Land Niedersachsen die Kurse der sog. Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) jeweils hälftig durch Landesmittel und Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie durch Investitionen in die überbetrieblichen Bildungsstätten.

Erhöhung der Finanzmittel für Straffälligenhilfe und Täter-Opfer-Ausgleich

  • Die Mittel für die Freie Straffälligenhilfe wurden um 500.000,00 € erhöht
  • Die Mittel für den Täter-Opfer-Ausgleichs (TOA) werden um 100.000 € erhöht

Kulturförderung

  • Oldenburger Kultureinrichtungen erhalten eine Förderung aus der Kulturförderung für Soziokultur in Höhe von insgesamt 162.900,00 EUR (Blauschimmel 12.500 Euro; Förderverein für theater- & sozialpädagogische Jugendarbeit Oldenburg-Süd 16.700 Euro; Kulturetage 40.000 Euro; Jugendkulturarbeit 20.500 Euro; kreativ:LABOR 10.000 Euro; Internationale Jugendprojektehaus 63.200 Euro)

Update 20.02.2019: Oldenburger Kultureinrichtungen erhalten über 380.000 Euro