Übersicht

Meldungen

Fraktionen von SPD und CDU beschließen Haushalt für mehr Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, gute Bildung und Innovation

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2022/2023 vorgestellt. Trotz der durch die Corona-Pandemie verursachten, nicht einfachen Haushaltslage in Coronazeiten, konnten wir uns in konstruktiven Diskussionen auf bedeutsame Weichenstellungen einigen und so…

Plenum am 13. und 14. Oktober 2021

Nach den erfolgreichen Kommunal- und Bundestagswahlen im September arbeiten wir konsequent für Niedersachsen weiter. In unserer angemeldeten Fragestunde mit dem Titel „Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz: Auf dem Weg zum klimaneutralen Energieund Industrieland Niedersachsen“ geht es…

Plenum am 14. und 15. September 2021

Das Thema Corona wird uns nicht nur in dieser Plenarwoche weiter begleiten. Wir müssen feststellen: Die Pandemie ist noch nicht besiegt und was absolute Priorität haben muss, ist die vierte Welle zu brechen. Dazu ändern wir unsere Entscheidungsgrundlage.

Schulstart 2021/2022

Zum Schulstart 2021/2022 wünschen wir allen Schülerinnen und Schülern alles Gute, viel Erfolg und freuen uns darüber, dass der Präsenzunterricht möglich ist. In Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt teilt das Kultusministerium mit, dass in das Schuljahr 2021/2022 im…

Prange: Hass und Hetze im Internet konsequent bekämpfen – Anwendung des NetzDG auf Messenger-Dienste richtig

Hassbotschaften, Mordaufrufe, Vernichtungsfantasien gegen Minderheiten – Instant-Messenger-Dienste wie Telegram sind zum Tummelplatz für Verschwörungsideolog*innen, Rechtsextremist*innen und andere Verfassungsfeinde geworden. Längst dienen die Apps nicht mehr nur der Individualkommunikation. Messenger-Gruppen extremistischer Vereinigungen oder Einzelpersonen mit mehreren Tausend Mitgliedern sind…

65 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur

Das Land stellt über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zusätzliche 65 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Ziel des Förderprogramms ist der Ausbau eines sicheren und attraktiven Radverkehrssystems. Durch die Verbesserung der Verkehrssicherheit und Bedingungen…