Übersicht

Meldungen

Sonderplenum am 26.03.2021

Unzweifelhaft befinden wir uns in der schwierigsten Phase der Pandemie. Auf der einen Seite haben wir in Rekordzeit zugelassene, sichere Impfstoffe. Auf der anderen Seite steht uns noch nicht genügend davon zur Verfügung, um alle Menschen zu impfen.

Plenum vom 16. bis 17. März 2021

Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, bei denen wir uns insbesondere für Malu Dreyer und die rheinland-pfälzische SPD gefreut haben, geht es heute in das reguläre Märzplenum. In Niedersachsen geht für uns als Landtagsfraktion die Arbeit…

Außerordentliche März-Plenarsitzung am 05.03.2021

Im Zuge der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin (MPK) wurde erneut eine außerordentliche Plenarsitzung einberufen. Lange hat es am 3. März gedauert: Dementsprechend spät wurden die Ergebnisse verkündet. Nachdem wir uns gestern als SPD-Fraktion ausführlich…

Roter Brief – der aktuelle Newsletter von Ulf Prange und Hanna Naber

Auf dieser Seite finden Sie den aktuellen „Roten Brief“. Themen in dieser Ausgabe sind unter anderem der Abschlussbericht der Gesundheits-Enquetekommission des Landtages, die Einführung der elektronischen Verkündung von Verordnungen und eine Landesförderung für wichtige Forschungsprojekte der Uni Oldenburg.

MdLs Becker und Prange: Abu-Walaa-Prozess am Oberlandesgericht Celle beendet – Bedeutendes Urteil für Niedersachsen

Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Celle gegen den jihadistischen Prediger „Abu Walaa“ betont Karsten Becker, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Leistung der Sicherheitsbehörden: „Dieser Fall zeigt, dass wir uns in Niedersachsen auf eine schlagkräftige und leistungsfähige Sicherheitsarchitektur verlassen…

Plenum vom 17. bis 19. Februar 2021

Vor drei Wochen haben wir das letzte Mal im außerordentlichen Plenum über die Corona-Pandemie debattiert und seitdem ist einiges passiert. Die Inzidenzwerte gehen erfreulicherweise zurück, was uns in unserer Politik bestärkt. Dennoch haben wir immer noch Hotspots mit…

Digitalisierung der Gesellschaft: 7,9 Mio. Euro Forschungsgelder für Niedersachsens Hochschulen – auch Oldenburg profitiert

Wie die Oldenburger Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange (beide SPD) heute aus dem niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur erfahren haben, fördert das Ministerium gemeinsam mit der Volkswagenstiftung 14 sozialwissenschaftliche Projekte, welche sich die Digitalisierung der Gesellschaft zum Forschungsgegenstand…

Rede von Ulf Prange zum Antrag der Grünen – Aktionsplan retten „Wir sind Niedersachsen. Für Zusammenhalt. Gegen Rassismus.“ – mit dem Bundesprogramm die Zivilgesellschaft in Niedersachsen stärken

Es gilt das gesprochene Wort TOP 10 des Januarplenums Aktionsplan „Wir sind Niedersachsen. Für Zusammenhalt. Gegen Rassismus.“ retten – mit dem Bundesprogramm die Zivilgesellschaft in Niedersachsen stärken Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Präsidentin, meine Damen…

Reguläre Januar-Plenarsitzung

Wir befinden uns nach wie vor in einer Ausnahmesituation. Fast täglich ergibt sich für uns aus der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie eine neue Sachlage, die wir aufgrund der uns vorliegenden Informationen erfassen und analysieren müssen. Gleichzeitig sind…

Sonderplenum Januar 2021

Am 22.01.2021 starten wir in den Plenarabschnitt Januar 2021. Zunächst mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Pandemie und in der 4. Kalenderwoche dann mit dem regulären Januar-Plenum. Erstmalig ist eine komplette Corona-Testung der Abgeordneten und des Personals vorgesehen.