Übersicht

Meldungen

Plenum vom 09. bis 11. Juni 2021

Das Wichtigste zuerst: Wir haben es geschafft, einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Fachkraft in der Kindertagesstätte auszuhandeln. Da mussten wir sprichwörtlich dicke Bretter bohren, denn es gab nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – der größten Krise…

Grundschule Dietrichsfeld wird Ganztagsschule

Die Oldenburger Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange haben auf ihre Anfrage zu den genehmigten Neuanträgen zur Errichtung von Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/ 2022 aus dem niedersächsischen Kultusministerium erfahren, dass die Grundschule Dietrichsfeld Ganztagsschule wird. „Minister Tonne hat…

Sonderplenum am 11 Mai 2021

Weiterhin steht die Corona Pandemie im Vordergrund. Diesmal starten wir die Beratungen aber unter weitaus besseren Vorzeichen. Die dritte Welle scheint nun gebrochen zu sein und die Infektionszahlen gehen spürbar zurück. Ich bin erleichtert, dass wir…

Aktueller Corona-Stufenplan 2.0.

Stufenplan Stand 10. Mai 2021 (7 Seiten) AHA+L Regeln (Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmaske tragen und regelmäßig lüften)  behalten weiterhin Gültigkeit. Ausnahmen sind im Stufenplan genannt (z.B. Schachbrettbelegung Kino). Bei einer eskalierenden Entwicklung erfolgt nach 3 Tagen…

Diese Regelungen gelten ab dem 10. Mai in Niedersachsen

Änderungen in der niedersächsischen Corona Verordnung zur Umsetzung der ersten Lockerungsschritte Corona – Urschrift für Online-Verkündung Corona-Verordnung_ab_10-05-2021 Lesefassung Am Montag, 10. Mai 2021 treten die aus der beigefügten Lesefassung erkennbaren Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung in Kraft.

Dies ändert sich in Niedersachsen bei den Corona-Regeln zum 10.05.2021!

AHA+L Regeln (Abstand halten, Hygienemaßnahmen beachten, Alltagsmaske tragen und regelmäßig lüften) behalten weiterhin Gültigkeit. Ausnahmen sind im Stufenplan genannt (z.B. Schachbrettbelegung Kino). Kontaktnachverfolgung ist der Regelfall, digitale Lösungen sind erwünscht. In der nächsten Verordnung ist die verpflichtende Einführung digitaler…

Grundschulen Ohmstede und Dietrichsfeld erhalten Mittel aus der Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Für den beschleunigten Ausbau der niedersächsischen Ganztagsgrundschulen stehen über 70 Millionen Euro bereit. Das Geld stammt aus den Corona-Soforthilfen der Bundesregierung und kann für Investitionen in Räumlichkeiten und Ausstattung an Grundschulen und Förderschulen mit Ganztagsangeboten in der Primarstufe verwendet werden.

Plenum vom 28. bis 30. April 2021

Weiterhin steht die Corona-Pandemie im Vordergrund. Die Altersverteilung der Infektionen hat sich geändert.                                                                                                                                                Waren im Januar noch fast 15% der Meldefälle älter als 80 Jahre, so sind es aktuell noch 2-3%. Dies ist eindeutig ein Erfolg der…

Fragen und Antworten zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer ist und bleibt neben der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen einer Kommune. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Grundsteuer festgestellt, dass die derzeitige Grundsteuerregelung u. a. aufgrund ungerechter und veralteter Einheitswerteberechnung verfassungswidrig ist. Damit war ein klarer…

Online-Umfrage zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des Ehrenamts

Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger kümmern sich um Hilfsbedürftige, unterstützen Kinder und Jugendliche, schützen Umwelt und Natur, löschen Brände, organisieren Veranstaltungen und noch vieles mehr. Fest steht: Ohne Ehrenamt wäre unsere Gesellschaft um so einiges ärmer. Deshalb beschäftigt sich…

Städtebauförderung 2021 – Oldenburg erhält 5,6 Mio. Euro

Die Oldenburger Abgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange (beide SPD) haben heute aus dem niedersächsischen Umweltministerium erfahren, dass Oldenburg insgesamt 5,6 Mio. EUR aus dem Städtebauförderungsprogramm 2021 erhält. Das SPD-geführte Umweltministerium unterstützt dieses Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und…

Sonderplenum am 21. April 2021

In der heutigen Sondersitzung hat der Landtag über die vom Bund angekündigte bundeseinheitliche Notbremse beraten. Vorweg möchte ich sagen: Gegen eine bundesgesetzliche Notbremse ist im Grunde nichts einzuwenden. Angesichts der aktuellen Entwicklung der Pandemie müssen wir weiter aufpassen…